Alle Jahre wieder fragen wir: Was passierte im Bereich Rechtsextremismus in den verschiedenen Bundesländern? Welche Themen waren wichtig, welche Akteure und Akteurinnen? Heute: Hamburg.
Von der Mobiles Beratungsteam gegen Rechtsextremismus, Hamburg
Im neonazistischen Spektrum war in Hamburg 2016 einiges an Bewegung: die "Weiße Wölfe Terrorcrew" wurde im März 2016 verboten. Es entstanden andere Zusammenschlüsse, deren Beständigkeit und Wirkungsgrad es noch abzuwarten gilt. Unter dem Motto „Gemeinsam für Deutschland“ fanden in der Metropolregion Hamburg verschiedene Veranstaltungen statt, an denen auch Hamburger NeonazistInnen beteiligt waren. Hierbei gab es auch den Versuch, als „Division Nordland“ ein neues uniformes Auftreten norddeutscher Neonazistrukturen zu etablieren. Als „Bündnis Deutscher Patrioten“ wurden Ende des Jahres mindestens zweimal auch in Hamburg Aktionen für Wohnungslose bzw. vielmehr gegen Geflüchtete durchgeführt. Die NPD Hamburg konnte zu ihren wenigen Info-Tischen und Veranstaltungen kaum AnhängerInnen mobilisieren und gleichzeitig wurde der zivilgesellschaftliche Widerstand wieder stärker. Nach dem Austritt des bundesweit bekannten Kaders Thomas Wulff Ende August, wurde auf dem Landesparteitag Lennart Schwarzbach zum neuen Vorsitzenden gewählt.
Die Identitäre Bewegung als Akteurin der neuen Rechten war in diesem Jahr verstärkt präsent. Es kam zu mindestens zwei „Stammtischtreffen“, verschiedene rassistisch konnotierten Aktionen fanden statt. Mit der Alternative für Deutschland ist zudem auch in Hamburg eine rechtspopulistische Partei im Parlament vertreten, die als Sammelbecken verschiedener rechter Positionen mit ihren vielfach ethnisierenden und rassistischen Deutungen sozialpolitischer und gesamtgesellschaftlicher Herausforderungen hauptsächlich das Thema Flüchtlingspolitik, aber auch die Themen Linksextremismus oder Familienpolitik nutzt.
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