In diesem Buch geht der Journalist Daniel Bax den Fragen nach, worin die Gründe des Erfolges für rechtspopulistische Parteien in der BRD und anderen Staaten der westlichen Welt liegen und wie dieser Entwicklung entgegenzuwirken ist. Dabei liegt ein Schwerpunkt auf der Rolle der neuen und etablierten Medien beim Aufstieg des Rechtspopulismus.
Von Michael Lausberg
Zunächst beschäftigt er sich mit dem Begriff Populismus und definiert ihn nach den Erkenntnissen des Politologen Cas Mudde. Dann geht es auf den allgemeinen Vertrauensverlust in Politik und Medien ein, der die Grundlage für das weltweite Erstarken des Rechtspopulismus weltweit darstellte.
Bax weist nach, dass die AfD wie in ihren Selbstdarstellungen behauptet kein Opfer etablierter Medien ist. Außerdem spricht er der AfD einen kalkulierten Tabubruch und geplante Grenzüberschreitungen zu, den die Medien begierig aufnehmen und zu einer „Vergrößerungsspirale“ nutzen würden: „Weil die Medien auf die Provokationen von rechts reagieren und ausführlich darüber berichten, würden die Rechtspopulisten in der Berichterstattung größer gemacht, als sie tatsächlich sind. (…) Mit ihren Grenzüberschreitungen provozieren sie starke emotionale Reaktionen, bei Anhängern und Gegnern. Das wiederum bediene die Sensationslust vieler Medien und sorge für Klicks, Auflage und Quote – ein verführerisches Argument für viele Medien.“ (S. 99)
Außerdem geht es auf die Vorfeldmedien der AfD wie die Junge Freiheit oder Compact und rechte Intellektuelle wie Uwe Tellkamp, Götz Kubitschek oder Thilo Sarrazin ein. Anschließend beschäftigt sich er mit der Frage, wie Rechtspopulisten im Netz agieren und analysiert deren Sprache und Worthülsen. Wie Rechtspopulismus und Autoritarismus in Europa die Demokratie schwächt, wird danach behandelt. Weiterhin behandelt er den allgemeinen Rechtsruck in Europa und die Politikverschiebung nach rechts und wie demokratische Parteien und Vertreter dem rechtspopulistischen Zeitgeist nachlaufen.
Auf der Suche nach Gegenstrategien stellt er sich die Frage, ob „linker Populismus“ (S. 215) eine Antwort beinhalte. Dabei untersucht er die griechische Partei Syriza, die spanische Podemos und die von Wagenknecht ausgerufene „linke Sammlungsbewegung“ und kommt zum Schluss, dass dies ein Irrweg sei, da es keinen „guten Populismus“ gebe (S. 228f). Dass Rechtspopulismus keine „Abweichung von der Norm“ darstellt und viele Menschen dafür empfänglich sind, weist er anhand der Ergebnissen der FES-Studien der letzten Jahre oder des „Sachsen-Monitors“ nach.
Seine Vorschläge zur Bekämpfung des rechten Zeitgeistes fasst er in zehn kurzen Sinnabschnitten zusammen. Dies sind die Verteidigung der Werte der Vielfalt, der Rechte von Andersdenkenden und die Würde des Menschen, die mit Leben gefüllt werden müssten, die Entlarvung der Eigenbehauptung von Rechtspopulisten, für „das eigentliche Volk zu sprechen und es gegen vermeintliche Eliten zu vertreten“, einen konsequenten Antirassismus, gegen eine rechte Wende innerhalb der CDU/CSU, die Bedeutung der Sprache im Diskurs, die Verantwortung des Journalismus zur Diskussion von Lösungsvorschlägen gegen rechts, den konsequenten Schutz von Minderheiten, gesellschaftliche Allianzen auf der Basis für gemeinsames Handeln, die Wiederbelebung der Demokratie durch Mitgestaltung auf allen Ebenen sowie die Überwindung des Demokratiedefizites in der EU.
Seit Mitte der 1980er Jahre, einleitet durch Kohls „konservative Wende“, ist ein steter Ruck nach rechts nachweisbar. Dies manifestiert sich nun in den Stimmenzuwächsen für die AfD.
Die Bestandsaufnahme des Autors hinsichtlich des salonfähigen Schwenks nach rechts in Europa und der AfD in der Bundesrepublik im Speziellen ist in großen Teilen zu teilen, auch wenn es nicht eine wissenschaftliche Auseinandersetzung ersetzen kann. Die hier genannten Gegenmaßnahmen sind hilfreich neben einer Vielzahl von anderen. Die gesellschaftliche Normalität von Hass, Ausgrenzung und Rassismus ist dabei das größte Problem. Der Buchtitel „Rechts, wo die Mitte ist.“ ist aktueller denn je.
