Nazi-Gruppe "Besseres Hannover" sucht Ärger: "Abschiebär" und Drohmail an Sozialministerin +++ Neuer NPD-Landeschef in Sachsen: Mario Löffler +++
Heiligmorgen: Bielefeld stellt sich quer gegen Nazis

Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de

Nazi-Gruppe "Besseres Hannover" sucht Ärger: "Abschiebär" und Drohmail an Sozialministerin
Die Drohmail, die die niedersächische Sozialministerin Aygül Özkan (CDU) erhalten hat, hat ihr offenbar ein Neonazi geschickt, der der Anführer der rechtsextremen Gruppierung "Besseres Hannover" ist. Diese ist aktuell bereits in der Presse, weil sie ein rassistisches Video mit einem "Abschiebär" gedreht hat (Welt, haz (II), heise.de

Neuer NPD-Landeschef in Sachsen
Apfels Nachfolger als sächsischer Landeschef soll Mario Löffler werden (bnr.de).

„Deutschfreundliche Bücher“ für Neonazis
Nazis lesen? In Anklam offenbar: Das NPD-nahe Internetportal MUPINFO ruft zur „Unterstützung“ für das braune Projekt „Pommersche Volksbücherei“ auf (bnr.de).

Zwei Polizeischüler beschimpfen Mitschüler als "Neger"
Zwei Polizeischüler haben am Dienstag einen dunkelhäutigen Mitschüler rassistisch beleidigt. Der 23-Jährige vertraute sich am Nachmittag einer Lehrerin an (Berliner Zeitung).

Heiligmorgen: Bielefeld stellt sich quer gegen Nazis
An Heiligabend wollen Neonazis durch Bielefeld marschieren. Dagegen gibt es viel Widerstand von Prominenz und Bürger/innen: Ostwestfalen stellt sich quer (Westfalen-Blatt (II, III), nw-news.de

Dortmund: Anne Frank-Mahnmal mit Nazi-Werbung beklebt
Nach Angaben der Polizei Duisburg wurde offenbar in der Nacht zum Samstag die Anne Frank Gedenkstätte am Rabbiner-Neumark-Weg in der Stadtmitte mit rechten Flugblättern beklebt. Die DIN A5-Blätter trugen die Aufschrift „Widerstand gegen Kapitalismus und Kommunismus“ und verwiesen auf eine Internetseite mit eindeutig rechten Inhalten (DerWesten).

Beratungsstelle fordert neue Untersuchung zu Todesopfern rechter Gewalt
Die Mobile Opferberatung in Sachsen-Anhalt kritisiert die Prüfung der Tötungsverbrechen durch das Innenministerium des Landes als „Nebelkerze“. Eine “längst fällige Anerkennung des rechten Tatmotivs” werde den Angehörigen von Todesopfern rechter Gewalt weiter verwehrt (Störungsmelder).

Reservistenverband über Neonazis: "Wir haben die Gefahr unterschätzt"
Der Reservistenverband der Bundeswehr kämpft gegen Neonazis in den eigenen Reihen. Verbandschef Kiesewetter fordert nun auch Hilfe vom Verfassungsschutz (taz).

Velbert: Rechtsextreme Musikschullehrer gesucht
Böse Menschen haben keine Lieder? Manche wohl doch: Ein Musikschulleiter aus Velbert suchte Lehrkräfte über eine Anzeige in der NPD-Zeitung "Deutsche Stimme" (DerWesten).

Thüringen ist trauriger Spitzenreiter bei der Zahl der Nazi-Treffs
In Thüringen gibt es zahlreiche Szene-Treffs der Neonazis. In keinem anderen Bundesland soll es mehr rechtsradikale Konzerte geben als hier. Beim Bier grölen die Neonazis Liedtexte, in denen es um Gewaltverherrlichung und Ausländerhass geht (otz).

Spiegel antiziganistischer Vorurteile
Im Juni und September 2011 brachte Spiegel TV zwei Berichte über rumänische Flüchtlinge in Berlin-Neukölln, die nicht nur vor lauter Vorurteilen und Verurteilungen triefen, sondern auch gegen das Persönlichkeitsrecht verstoßen und antiziganistische Meinungsmache betreiben (mut-gegen-rechte-gewalt.de).

EXIT-Jahresbilanz 2011
Allein 2011 half EXIT Deutschland 52 Personen beim Ausstieg aus der Neonaziszene – sechs davon sind Frauen. Die stern-Aktion unterstützte EXIT bei dieser Arbeit (mut-gegen-rechte-gewalt.de).

Anti-Rechts-Arbeit trocknet aus
Seit Bekanntwerden des Rechtsterrorismus um die Zwickauer Zelle hat sich für Initiativen, die sich gegen Fremdenfeindlichkeit engagieren, nichts geändert. Sie leiden unter Geldmangel und fühlen sich vom Staat verdächtigt. Eine Bilanz der politischen Versäumnisse (Cicero.de).

Gedenken in Schwandorf an rassistischen Brandanschlag
Am Samstag, 17. Dezember, jährte sich der rassistische Brandanschlag auf das Habermeier-Haus in Schwandorf zum 23. Mal. Zur Erinnerung an die vier Opfer des rechtsextremistischen Attentats haben Vertreter der Stadt Schwandorf, der Kirchen und der türkisch-islamischen Kulturgemeinde eine Gedenkstunde veranstaltet (Störungsmelder).

Weihnachten bei Nazis
"Sonnenwendfeiern" von Neonazis, "Julbaum" statt Christbaum: Rechtsextreme haben das Weihnachtsfest für ihre Ziele entdeckt. Weihnachten ohne Gott - das hatte schon die NS-Diktatur versucht (evangelisch.de)

23. Dezember: Silentmob in Wuppertal
Nach den jüngsten Erkenntnissen über die Terroranschläge der rechten Gruppierung NSU soll auch in Wuppertal ein Zeichen gegen Intoleranz und Faschismus gesetzt und den Opfern der Anschläge gedacht werden: Mit einem "Silentmob" am 23. Dezember (njuuz).

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raf