15.02.2016 ... Presseschau

​Schreck durch Schreckschusspistole: Angriff auf Asylbewerber in Ahaus +++ Ilsede: Fenster von Flüchtlings-Wohnung eingeworfen +++ Trier: U-Haft nach rassistischer Attacke +++ Pfarrer mit Reizgas angegriffen: Flüchtlingsfeindliches Motiv?

Kelheim: Betrunkener greift Asylbewerber mit Machete an

Mit einer Machete hat ein betrunkener Mann zwei Asylbewerber im niederbayerischen Kelheim angegriffen. Passanten konnten den 22-Jährigen überwältigen, bis die Polizei kam und ihn festnahm. Verletzt wurde niemand. Ein Richter schickte den Mann am Freitag in Untersuchungshaft, wie die Beamten mitteilten. Die Kriminalpolizei ermittelt wegen eines versuchten Tötungsdelikts. Der 22-Jährige hatte den Angaben zufolge am Donnerstagabend zunächst rechte Parolen vor einer Asylbewerberunterkunft gerufen und das Gebäude dann betreten. Er habe versucht, eine Wohnungstür einzuschlagen und mit der Machete in Richtung von zwei Migranten zu schwingen. Einer der beiden flüchtete durch ein Fenster, woraufhin der mutmaßliche Täter ihm auf die Straße folgte. Dort stoppten ihn zwei Männer und eine Frau, die in einer Gaststätte nahe dem Tatort auf die Auseinandersetzung aufmerksam geworden waren.

 

Schreck durch Schreckschusspistole: Angriff auf Asylbewerber in Ahaus

In einer Flüchtlingsunterkunft in Ahaus ist ein Flüchtling von zwei jungen Männern mit einer Schreckschusspistole angegriffen worden. Die Polizei geht von einem fremdenfeindlichen Hintergrund aus. Fünf Schüsse unmittelbar neben einer Flüchtlingsunterkunft in Ahaus sorgten in der Nacht zum Sonntag (14.02.2016) für Unruhe. Die beiden Männer, die die Schüsse abgegeben hatten, betraten nach Angaben der Polizei kurz danach das Gebäude. Ein Bewohner, ein 30-jähriger Iraner, war durch die Schüsse aufgeschreckt worden und wollte nach dem Rechten sehen. Im Flur sah er zwei dunkel gekleidete Männer, von denen einer eine Pistole auf den Bewohner richtete und abdrückte. Weil es sich um eine Schreckschusspistole handelte, blieb der Iraner unverletzt, flüchtete aber verängstigt in sein Zimmer. Die Täter warfen noch einen Feuerlöscher in den Flur und verließen das Gebäude. Bei der Fahndung konnte die Polizei einen 25-Jährigen aus Ahaus und einen 26-Jährigen aus Gescher festnehmen. Beide Männer waren angetrunken und mit Schreckschusspistolen bewaffnet, obwohl sie dafür keine Berechtigung hatten.

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Viernheim: Unbekannter feuert aus einem Auto heraus

Mit ei­ner Sch­reck­schuss­waf­fe hat ein Un­be­kann­ter in Vi­ern­heim (Kreis Berg­stra­ße) aus ei­nem Au­to her­aus vor ei­ner Flücht­lings­un­ter­kunft in die Luft ge­feu­ert. Ein 21-jähriger Mitarbeiter eines Sicherheitsdienstes hatte laut Polizei den Vorfall in der Nacht zum Donnerstag beobachtet und den Notruf alarmiert. Vor dem Flüchtlingsheim, in dem rund 250 Asylbewerber leben, entdeckten die Beamten leere Schreckschusspatronen. Verletzt wurde niemand. Die Fahndung nach dem Mann war ohne Erfolg.

Lahr: Offenbar Schüsse aus Softairwaffe vor Flüchtlingsheim abgegeben

Laut Polizeibericht kam die Sozialarbeiterin am Freitagabend mit vier Männern auf das Lahrer Polizeirevier und informierte die Beamten über den Vorfall in der Rainer-Haungs-Straße. Die vier Flüchtlinge aus Mittelafrika gaben an, dass sie am Donnerstagabend an einer Bushaltestelle etwa 200 Meter von der Flüchtlingsunterkunft entfernt standen, als gegen 17 Uhr ein dunkelblauer Kleinwagen langsam aus Richtung Hugsweier vorbeifuhr. Der Beifahrer des mit zwei Männern besetzten Fahrzeugs hielt nach ersten Erkenntnissen möglicherweise eine Softairwaffe in Richtung der Personengruppe. Einer der Männer aus der vierköpfigen Gruppe habe daraufhin zunächst einen leichten Schlag gespürt und später eine minimale Schürfwunde an der Hand bemerkt. Danach fuhren die beiden unbekannten Männer mit dem dunkelblauen Kleinwagen davon. 

http://www.bo.de/lokales/lahr/offenbar-schuesse-aus-softairwaffe-vor-fluechtlingsheim-abgegeben
 

Ilsede: Fenster von Flüchtlings-Wohnung eingeworfen

Unbekannte haben am Samstag in den frühen Morgenstunden versucht, mit einem Blumentopf die Fensterscheibe einer Wohnung an der Kirchstraße in Oberg einzuwerfen. Dort leben derzeit zwei syrische Flüchtlinge. Hinweise auf fremdenfeindliche Motive für die Tat gibt es zur Zeit nicht. Die Polizei ermittelt in alle Richtungen. Der Vorfall ereignete sich gegen 4.40 Uhr. Nach Angaben von Alfred Maurer, der sich als Flüchtlingsbetreuer ehrenamtlich um die beiden jungen Männer im Alter von 20 und 21 Jahren kümmert, waren diese erst kurz zuvor von einem Besuch in der Peiner Diskothek „Crazy Daisy“ nach Hause gekommen. Als der oder die Unbekannten den Blumentopf gegen die Fensterscheibe der Wohnung im Untergeschoss des Mehrfamilienhauses warfen, habe der ältere der beiden Männer direkt hinter dem Fenster gesessen, berichtet Maurer. Da Licht gebrannt habe, hält er es für wahrscheinlich, dass der Täter auch gesehen haben muss, dass sich dort jemand befand.

Trier: U-Haft nach rassistischer Attacke

Am Freitagabend ist ein Mann bei einer Attacke mit einem rassistischem Hintergrund verletzt worden. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, wurde der aus Rumänien stammende 35-Jährige von vier teils betrunkenen Tätern geschlagen, getreten und mit rassistischen Äußerungen beleidigt. Der Mann erlitt Prellungen am ganzen Körper. Die Angreifer im Alter zwischen 19 und 21 Jahren hielten ihr Opfer der Polizei zufolge offensichtlich für einen Flüchtling. Das Quartett konnte zunächst fliehen, wurde später aber festgenommen. Die Männer sind polizeibekannt und sitzen nun in Untersuchungshaft.

Pfarrer mit Reizgas angegriffen: Flüchtlingsfeindliches Motiv?

Möglicherweise aus fremdenfeindlichen Motiven ist der evangelische Pfarrer in Aldenhoven, Charles Cervigne, am späten Samstagabend an seiner Wohnungstür körperlich attackiert und verletzt worden. Laut Polizei hatten unbekannte Täter an seiner Tür geklingelt. Als Cervigne die Tür öffnete, schlugen ihm Unbekannte mit einem Stock auf den Kopf und sprühten ihm Reizgas ins Gesicht. Die Tatverdächtigen entkamen im Schutz der Dunkelheit unerkannt. Der 56-Jährige blutete stark und zog sich eine Augenverletzung zu. Charles Cervigne engagiert sich seit langem in der Flüchtlingshilfe, wendet sich in sozialen Netzwerken offen gegen fremdenfeindliche Kommentatoren und wird deswegen massiv bedroht. „Es hat in den letzten zwei Wochen zunehmend sehr konkrete Drohungen gegen mich aus der rechtsradikalen Szene gegeben“, sagte der Pfarrer gegenüber unserer Zeitung. Er werde sich aber nicht einschüchtern lassen.

Wolfratshausen: Rassistische Pöbeleien

Mit ausländerfeindlichen Parolen und rüpelhaftem Benehmen ist ein 46-Jähriger am Freitag in Wolfratshausen unangenehm aufgefallen. Wie die Polizei berichtet, haben Passanten den Mann zunächst beobachtet, wie er im japanischen Garten in der Johannisgasse urinierte. Später soll der 46-Jährige, der aus dem Gemeindebereich Berg im Landkreis Starnberg stammt, in der Nähe des Cafés am Hatzplatz drei Männern aggressiv gegenübergetreten sein, die er offenbar für Migranten hielt. Er schrie dabei rassistische Parolen und machte, so die Polizei, eine "eindeutige Geste".

Angriffe auf Asylbewerber in Blankenfelde

Zwei Asylbewerber sind am Donnerstagabend in Blankenfelde (Teltow-Fläming) angegriffen worden. Ein 31-Jähriger zeigte an, dass ihn drei Männer von seinem Fahrrad zu Boden geschubst und geschlagen hätten. Das sagte eine Polizeisprecherin am Freitag. Die Täter hätten arabisch gesprochen. Nach dem Übergriff seien sie verschwunden. Zuvor war ein 41-Jähriger auf derselben Straße von einem Unbekannten ebenfalls vom Rad gestoßen worden. Eine Zeugin kam ihm laut Polizei zur Hilfe. In einem Supermarkt kam es dann zu einem weiteren Angriff: Der 41-Jährige wurde von einem Mann geschlagen und im Gesicht verletzt. «Der verletzte Asylbewerber vertraute sich erst im Übergangswohnheim seiner Betreuerin an, die die Polizei informierte», berichtete die Sprecherin. Bei dieser Gelegenheit meldete sich dann auch sein 31-jähriger Landsmann bei den Beamten. 

 

Schulterschluss der Rechtspopulisten: Österreichs Gesicht der Rechten, "HC" Strache, sucht in Düsseldorf die Nähe zu AfD-Chefin Frauke Petry

Als Heinz-Christian Strache den Gipfel seiner Tiraden erreicht, bricht die geballte Verbitterung aus seinen Zuhörern heraus. "Merkel muss weg!", hallt es unter rhythmischem Beifall und stehenden Ovationen im Düsseldorfer Congress Center. "Merkel muss weg!" - ein Sprechchor wie im Fußballstadion. Heinz-Christian Strache, der sich selbst lieber "HC" nennt, ist der Vorsitzende der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ). Er gilt als das Gesicht der Rechten in seiner Heimat. Nun ist er in die nordrhein-westfälische Landeshauptstadt gereist, um sich mit der Alternative für Deutschland (AfD) und ihrer Chefin Frauke Petry die Bühne zu teilen. 850 Menschen sind gekommen, um ihm dabei zuzujubeln. Er freue sich, "die Einladung nach Düsseldorf erhalten zu haben", sagt Strache mit einer Portion Wiener Schmäh in der Stimme. Sie sei nichts weniger als ein "historischer Akt".

Günther Lachmann und die AfD: Auf die Holznase

Der Wunsch nach Geld von der AfD hat den Journalisten Günther Lachmann seinen Job gekostet. Mit der Entlarvung dürfte mancher in der Partei unglücklich sein. rüchte gibt es viele in der AfD. Von dem Parteimitglied aus Sachsen etwa, das angeblich interne Sitzungen für den Verfassungsschutz protokollierte. Von einem Funktionär, der aus Finanznot in einem Wohnwagen lebt. Von Drogenkonsum, Liebschaften und Verschwörungen. Oft sind es Geschichten, die sich nahtlos einfügen in ein Weltbild, in dem es auch sonst nicht an Theorien zu Geheimdiensten und finsteren Absichten staatlicher Stellen mangelt. Der Versuch, sie zu belegen, scheitert regelmäßig. Niemand weiß genaues, von Beweisen habe man nur gehört, heißt es dann. Auch Günther Lachmann war lange Gegenstand von Gerüchten. Der frühere und seit Samstag entlassene Journalist der Zeitung „Die Welt“ gehörte zu den Bestinformierten, was die politischen Innereien der AfD anbelangt. Und immer, wenn Lachmann einen Artikel schrieb, der jemandem missfiel, wurde geredet: Lachmann habe mal um einen Beratervertrag gebeten, lautete das Gerücht. Er habe Geld verlangt von einer Partei, über die er als Journalist selbst berichtete. Von Belegen habe man gehört, hieß es, Zeugen gebe es, aber die Namen verrate man nicht, vorerst jedenfalls. So als laute die Botschaft: Lachmann solle sich überlegen, was er tue – sonst drohe ihm etwas. Das Etwas geschah am Samstag. Der Chefredakteur und Herausgeber der „Welt N24“-Gruppe, Stefan Aust, teilte über Twitter mit: „Die Welt trennt sich von Günther Lachmann.“ Die Entlassung war der Höhepunkt einer Affäre, die am 26. Januar begonnen hatte. Auf Facebook hatte der nordrhein-westfälische AfD-Landesvorsitzenden Marcus Pretzell Lachmann vorgeworfen, seit Juli 2015 besonders kritisch über Pretzells Lebensgefährtin, die AfD-Vorsitzende Frauke Petry, berichtet zu haben. Sein jüngster Artikel habe „der Sache die Krone“ aufgesetzt.

Auseinandersetzungen bei Auftritt von Frauke Petry in Augsburg

Mit einer großen Kundgebung wurde in Augsburg gegen eine Veranstaltung der AfD im Rathaus protestiert, die juristisch nicht zu verhindern war. Eine Gruppe Neonazis versuchte sich der Veranstaltung mit der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry anzuschließen. Im Saal kam es zu Handgreiflichkeiten gegen Personen, die dort gegen die umstrittenen Äußerungen Petrys Position bezogen.

Tübinger Flüchtlingsängste: Palmer macht sich zum Horst

Der grüne Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, plädiert für eine striktere Flüchtlingspolitik und reizt damit einmal mehr seine Partei. Sein Stil erinnert an CSU-Chef Horst Seehofer. Am Ende sind immer die anderen schuld, wenn Politiker meinen, nicht richtig wiedergegeben worden zu sein. Dem SPIEGEL gab Boris Palmer jetzt ein großes Interview, in dem er sich an vielen Stellen sachlich zur Flüchtlingspolitik ausließ, von den Schwierigkeiten sprach, vor denen ein Kommunalpolitiker in dieser Zeit steht. Doch Palmer, der um das Spiel mit den spitzen Schlagzeilen weiß, sagte auch Sätze, die von einem Grünen-Politiker in dieser Deutlichkeit noch nicht zu hören waren: Er will Zäune an der EU-Außengrenze, auch bewaffnete Grenzer. Palmers Sätze trafen. Sein Interview wurde prompt in den Rechts-links-Kampf der Partei hineingezogen, so, wie es (fast immer seit ihrer Gründung) bei den Grünen ist: Der Realoflügel versucht ihn mit sanften Formulierungen einzufangen, mancher Parteikollege seine Äußerungen zur Stilfrage zu erklären. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Dieter Janecek etwa twitterte: "Es ist weniger Problem, was Palmer sagt, sondern wie er es sagt." Links hingegen kanzelte die Grünen Co-Chefin Simone Peter Palmer scharf ab: "Wer Zäune und Mauern zur Begrenzung der Einwanderung von Flüchtlingen fordert, spielt in erster Linie rechten Hetzern in die Hände."

„Trauermarsch“: Comeback in Dresden?

Am Vorabend des 13. Februar, des eigentlichen Jahrestages der Bombardierung Dresdens durch die Alliierten im letzten Kriegsjahr, zogen 550 bis 650 Neonazis durch Elbflorenz. Damit kamen deutlich mehr Teilnehmer als zunächst erwartet – aber auch weitaus weniger als zur Hochzeit der revisionistischen Proteste. Wie ist diese Demonstration einzuschätzen?

Gedenktag der Bombardierung: Feier ohne Schreier in Dresden

Immer wieder wurde der Gedenktag der Bombardierung Dresdens von Neonazis missbraucht. In diesem Jahr gedachten die Dresdner der Bombardierung so friedlich wie selten.

Trecker-Konvoi in Duderstadt: Bauern unterstützen Bündnis gegen Rechts

Unterstützung von Bauern mit Traktoren hat das Duderstädter Bündnis gegen Rechts  bei seiner Kundgebung am Sonntag bekommen. Die Polizei verhinderte, dass Anhänger des „Freundeskreises Thüringen/Niedersachsen“ zum Rathaus vordringen konnten. Dort versammelten sich laut Einschätzung des „Bündnisses  gegen Rechts – Duderstadt bleibt bunt“ mehr als 200 – nach Polizeischätzungen etwas weniger – Teilnehmer, am Westerturm laut Polizei 40 bis 50 „Freundeskreis“-Anhänger. 

Weitere Demonstrationen am Wochenende:

Richard David Precht wirft Peter Sloterdijk in der Flüchtlingsdebatte Nazi-Jargon vor.

Der Philosoph Richard David Precht hat seinem Kollegen Peter Sloterdijk in der Flüchtlingsdebatte Nazi-Jargon vorgeworfen. Begriffe wie "wohltemperierte Grausamkeit" klängen für ihn "nach Rudolf Höß", sagte Precht dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe). Höß war Kommandant des Vernichtungslagers Auschwitz. "Leute wie Peter Sloterdijk oder Slavoj Zizek spielen die Rolle des Philosophen als Enfant Terrible. Die provozierende These, das verstörende Wort ist Teil ihres beruflichen Selbstverständnisses", sagte der Bestsellerautor. So müsse man es begreifen, wenn Sloterdijk jetzt davor warne, dass wir von der Flüchtlingswelle überrollt würden. Von Sloterdijk verwendete Begriffe wie territorialer Imperativ oder eben wohltemperierte Grausamkeit im Umgang mit Flüchtlingen würde er - Precht - "nie benutzen". 

 

Im Staat Germanien regiert das Faxgerät

Auch in der Oberpfalz sind Reichsbürger aktiv. Behörden stöhnen unter Attacken, Gerichtsvollzieher brauchen Polizeischutz. 

 

Die Angst des weißen Mannes in einer Welt ohne Grenzen: Der Fall Rauscher und die Uni Leipzig

Der Fall Rauscher. Ist das überhaupt ein Fall? Einer, der in den heiligen Hallen der hohen Universität geklärt werden kann? Oder ist es nur ein Privatfall Rauscher, wenn ein Professor für ausländisches und europäisches Privat- und Verfahrensrecht an der Juristenfakultät der Uni Leipzig regelmäßig mit fremden- und islamfeindlichen Tweets auffällt? Selbst die „Süddeutsche“ lotet recht vorsichtig aus, inwieweit die Meinungen des Prof. Dr. Thomas Rauscher noch von Meinungsfreiheit und der Lehrfreiheit an deutschen Universitäten gedeckt ist. „Der Rechtspopulismus tobt auch an den Unis. Die reagieren mal souverän, mal hilflos“, heißt es dort. Rauscher ist kein Einzelfall. Genauere Zahlen hat man nicht. Aber es gab auch an der Uni Leipzig schon einige recht hartgesottene Professoren, die mit Haltungen und Denkweisen auffielen, die zumindest aus dem erzkonservativen Bereich der deutschen Eliten stammen.

«Für den IS gäbe es nichts Besseres, als wenn ein rechter Mob in Europa Moscheen attackieren würde»

«Spiegel»-Reporter und IS-Experte Christoph Reuter über die Bedeutung des Islam, die Stimmung in Europa und die Arbeitsweise mit seinem Team im Nahen Osten.

Braun, digital, vernetzt. Der schwierige Kampf gegen Nazis im Netz

Weltnetz, Heimatseite, E-Brief – was lustig übersetzt klingt, ist wohldurchdacht, ernst gemeint und vor allem: mit braunem Gedankengut durchzogen. Rechtsradikale Webseiten, Foren und Netzwerke benutzen zwar oft ihre eigene Sprache, bleiben aber nicht der einzige Ort im Netz, an dem Nazis kommunizieren. Doch wie kommunizieren Nazis digital? Wo organisieren sie sich? Auf welche Art und Weise verbreiten sie ihre Botschaften? Das wollte die Sendung "Breitband" vom Deutschlandradio Kultur wissen und sprach dazu mit den Fachjournalist_innen Simone Rafael (Netz gegen Nazis), Felix M. Steiner (u.a. publikative.org, Störungsmelder) und Hans Hütt (u.a. ZEIT, Freitag, FAZ).

Also: 1 Stunde BTN zum Hören:

Wie Viktor Klemperer die Nazizeit in Dresden erlebte

Dresden, das Sodom und Gomorra des 20. Jahrhunderts, wurde am 13. Februar 1945 zerstört, weil es sich, wie in der Bibel beschrieben, an den Eigenen und den Fremden vergangen hatte.

Kunstaktion in Berlin: Ai Weiwei schafft Rettungssäulen für Flüchtlinge

Das Thema Flüchtlinge lässt Ai Weiwei nicht los. Nun erinnert der chinesische Künstler an einem prominenten Platz in Berlin an die im Mittelmeer Ertrunkenen.

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