Spontaner Fackelmarsch in Singen +++ "Ja, wir sind Nazis" - Demonstration von "Freien Kameradschaften" in Köln +++ "Ermittlungspanne" in Völklingen? Polizei schloss rechtsextremes Tatmotiv kategorisch aus

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Spontaner Fackelmarsch in Singen
Wie der "Südkurier" berichtet, fand am Samstagabend in Singen eine Spontandemonstration von ca. 30 Neonazis statt. Dabei sollen rechtsextreme Parolen gerufen worden seien. Die Polizei begleitete den Fackelmarsch, was dazu geführt haben soll, dass es zu keinen Ausschreitungen gekommen sein soll.

"Ja, wir sind Nazis" - Demonstration von "Freien Kameradschaften" in Köln
Am Samstag riefen die "Freien Kameradschaften" Köln, Leverkusen, Mittelrhein und Essen zu einer Demonstration im Kölner Stadtteil Kalk auf. Anmelder der Demonstration war der Neonazi Christian Worch. Vor den 53 angereisten Kameradinnen und Kameraden hielt neben Worch auch der "Hitler von Köln", Axel Reitz, eine Rede. Darin bezeichnete er sich nach Angaben der "Welt" selbst als "Nazi" und bemängelte eine fehlende Lobby für Nazis in Deutschland. Eine Verzögerung der Demonstration verschuldeten die Neonazis trotz der 300 Gegendemonstranten in erster Linie selbst. Da Ersatz für einen vorbestraften Ordner gefunden werden musste, konnte der Aufzug erst mit Verspätung starten. Die Polizei nutzte die Zeit zur Festnahme eines Teinehmers, gegen den ein Haftbefehl vorlag. Trotz weiträumiger Absperrung der Demonstrationsroute sollen auch Tomaten und Eier auf die Neonazis geworfen worden sein. Für das Jahr 2012 wurden weitere Demonstrationen angekündigt.
(Köln.de, Köln Nachrichten)

"Ermittlungspanne" in Völklingen? Polizei schloss rechtsextremes Tatmotiv kategorisch aus
Im Zuge des aktuellen Rechtsextremismusdiskurses veranlasste die Landesregierung eine erneute Untersuchung der Brandserie vom 5. August 2007 im Saarländischen Völklingen durch die Generalstaatsanwaltschaft und das Landeskriminalamt. Obwohl drei Häuser, die innerhalb einer Stunde angezündet wurden, von Menschen aus Italien und der Türkei bewohnt wurden, schloss die Polizei ein rechtsextremes Tatmotiv kategorisch aus. Stattdessen ermittelte sie nach dem Tipp eines "vertrauenswürdigen Informanten" aus dem Bereich "Staatsschutz" des LKA gegen ein türkischstämmiges Opfer wegen mutmaßlichen Versicherungsbetruges. Kritik hätte es an den Ermittlungsmethoden seit geraumer Zeit gegeben, aus Angst vor möglichen Folgen eines Skandals sei diese jedoch nicht öffentlich geäußert worden. Angestoßen wurden die erneuten Ermittlungen auch durch den Umstand, dass die Moscheegemeinde Völklingen Anfang November ebenfalls eine DVD der "Zwickauer Terrorzelle" zugesandt bekommen hatte.
(FAZ)

Leipzig: Kategorie-C Konzert am 17. Dezember?
Nach Angaben der Sprecherin der Antifa-Kampagne "Fence off" plant die rechte Szene am 17. Dezember in Leipzig ein Konzert der Gruppe "Kategorie C". Der Veranstaltungsort sei bisher noch geheim. Dies gehe aus einer Recherche von rechten Webseiten hervor. Weiterhin beklagte die Sprecherin Versäumnisse beim Engagement der Stadt und seinen Clubs gegen die Band. Darüber hinaus verharmlose das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen "Kategorie C" als "nicht rechtsradikal".
(DNN online)

Ausschreitungen und Festnahmen bei Neonazi Kundgebung in Stockholm
Während einer Neonazi-Kundgebung gegen Einwanderer in Stockholm mit 500 Teilnehmern ist es am Samstagabend in Stockholm zu Ausschreitungen gekommen. Neonazis und Degendemonstranten bewarfen sich mit Flaschen und Feuerwerkskörpern. Mehrere Personen wurden leicht verletzt. Es gab mindestens 26 Festnahmen.
(Salzburger Nachrichten)

Broschüre des Bundesfamilienministeriums sorgt für Aufregung beim "Neuen Deutschland"
In einer extern angefertigten Broschüre, in der auch die Bundesfamilienministerin Kristina Schröder ein Vorwort beisteuert, wird die Zeitung "Neues Deutschland" (ND) als "linksextremistisch" dargestellt. Die Zeitung wird jedoch nur in einigen Landesverfassungsschutzberichten erwähnt. Im Bericht des Bundesamtes wird das Blatt nicht aufgelistet. Die Broschüre "Demokratie stärken – Linksextremismus verhindern" war von der "Zeitbildstiftung" mit Mitteln des Bundes für den Gebrauch in Schulen produziert worden. Der Chefredakteur des ND, Jürgen Reents, protestierte gegen die Kategorisierung der Zeitung als "linksextremistisch".
(Der Tagesspiegel)

Reaktionen auf die Einsetzung der rechtsextremen Leitung des Neuen Theaters Budapest
In der Jungle World beleuchtet Karl Pfeifer die aktuellen Entwicklungen um die rechtsextreme Leitung des Neuen Theaters Budapest. Pfeifer portraitiert besonders die rechtsextremen und antisemitischen Äußerungen des neu eingesetzten Intendanten István Csurka und seinen Einfluss auf den ungarischen Rechtsextremismus. Weitere Themen sind der aktuelle Antisemitismusdiskurs von Regierung sowie der Umgang von In- und Ausland mit der neuen Theaterleitung.

Schreibset Hitlers unter Preis versteigert
Ein persönliches Schreibset Adolf Hitlers hat bei einer Versteigerung in den USA für 316.000 Euro den Besitzer gewechselt. Das Set wurde 1945 im Keller von Hitlers Privatbüro von einem amerikanischen Soldaten gefunden und in die USA gesandt. Experten hatten 135.000 Euro mehr veranschlagt. Der Käufer wohnt an der amerikanischen Westküste.
(Bild.de)