Socken überführen Beate Zschäpe als Brandstifterin +++ Delmenhorst und Tostedt: 1200 gegen Nazis +++ Dresden: Nazis marschieren nur am 13. Februar auf.

Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de

Socken überführen Beate Zschäpe als Brandstifterin
Die Wohnung des Neonazi-Trios in Zwickau flog nach dem Tod der beiden Männer in die Luft. Ein Gutachten kommt zu dem Schluss, dass Beate Zschäpe die Brandstifterin war (Welt). Der Spiegel berichtet, das BKA habe Unterlagen von 64 Anmietungen von Leihwagen sichergestellt.

Delmenhorst und Tostedt: 1200 gegen Nazis
Insgesamt mehr als 1200 Menschen haben am Samstag in Delmenhorst und in Tostedt im Kreis Harburg gegen Rechtsextremismus demonstriert. Beide Protestzüge verliefen friedlich, wie die Polizei mitgeteilt hat (Weser-Kurier)

Dresden: Nazis marschieren nur am 13. Februar auf
Jenaer Oberbürgermeister ruft die Menschen zu Protesten am Montag, den 13. Februar, auf (otz.de).

Marine Le Pen nahm am rechtsextremen Wiener WKR-Ball teil
In Frankreich wird Marine Le Pen, Chefin der rechtsextremen "Front national", für ihre Teilnahme am rechtsextremen Ball des Wiener Korporationsrings (WKR) kritisiert (Der Standard).

Erika Steinbach twittert über die NSDAP als linke Partei
Mit einer fragwürdigen These machte am Mittwoch die Vertriebenen-Funktionärin und CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach auf sich aufmerksam. Über ihren Twitter-Account belehrte sie zwei User, dass die NSDAP eine “linke Partei” gewesen sei. Was folgte, war eine hitzige Diskussion und eine Welle der Empörung in sozialen Netzwerken (Störungsmelder, rp-online.de, ND)

NPD Berlin hat einen neuen Chef: Sebastian Schmidtke
Er ist einer der führenden Köpfe des gewaltbereiten Rechtsextremismus in Berlin. Jetzt ist Sebastian Schmidtke aus dem Spektrum der "Autonomen Nationalist/innen" NPD-Landesvorsitzender in Berlin. Udo Pastörs, bis November NPD-Bundesvorsitzender, wurde nur zu Schmidtkes Stellvertereter gewählt (taz, Endstation rechts). Gegen den NPD-Landesparteitag gab es nur wenig Protest (Berliner Zeitung).

NPD Niedersachsen: Christian Berisha schmeißt hin
Der niedersächsische NPD-Landesvorsitzende Christian Berisha hat seinen Rücktritt erklärt. Grund des Rückzugs scheinen einmal mehr parteiinterne Querelen zu sein (Endstation rechts).

Stinkbomben auf NPD-Stand in Homburg
Zwei Dutzend Unbekannte haben am Samstag in Homburg «Stinkbomben» auf einen Wahlwerbestand der rechtsextremen NPD geworfen. Verletzt wurde niemand (Allgemeine Zeitung)

CSU-Mitglied hält Vortrag bei NPD-Veranstaltung
Ein Mitglied der CSU hat sich ins rechte Milieu begeben - und einen Vortrag bei einer NPD-Veranstaltung gehalten. Für die Christsozialen, die sich schon lange für ein Verbot der rechtsextremen Partei starkmachen, ist das ein Desaster. Die Landesleitung droht dem Münchner mit Konsequenzen (sueddeutsche.de).

Ungarischer Rechtsextremist Csurka gestorben
Der bekannte rechtsextremistische ungarische Politiker und Autor Istvan Csurka ist im Alter von 77 Jahren gestorben. Das meldete die amtliche Ungarische Nachrichtenagentur (MTI) am Samstag. Der rechtskonservative Budapester Bürgermeister Istvan Tarlos (Fidesz) wollte Csurka jüngst zum Intendanten des "Neuen Theaters" (Uj Szinhaz) in der Hauptstadt machen (Kleine Zeitung).

Heise und der Heimattag
Der mehrfach vorbestrafte Neonazi und NPD-Politiker Thorsten Heise hält offenbar an seinem Plan fest, im thüringischen Eichsfeld ein Rechtsrock-Event zu etablieren. Seit Mitte Januar 2012 liegt dem zuständigen Ordnungsamt die Anmeldung für den zweiten „Eichsfelder Heimattag“ vor. Geht es nach dem 42-jährigen Heise, sollen am 5. Mai die rechtsextremen Bands „Die Lunikoff-Verschwörung“, „Sturmtrupp“ und „Tätervolk“ in Leinefelde auftreten. Entsprechende Informationen hat inzwischen auch das thüringische Innenministerium bestätigt (publikative.org).

Aussteiger/innen-Initiativen für Rechtsextreme
Private und staatliche Einrichtungen fördern den Ausstieg aus der rechten Szene. Laut einem Insider gibt es eine Rückfallquote wie bei Drogensüchtigen (taz).