Wahlen

Rechtsextreme wollen die Demokratie abschaffen. Trotzdem kandidieren sie bei » Wahlen. In Mecklenburg-Vorpommern sitzt die NPD im Landtag. » Besonders aktiv sind Rechtsextreme in der » Kommunalpolitik.

Aktuellste Artikel: Wahlen

Nationalistische Erdogan-Propaganda für Deutsch-Türken auf Facebook

Die nationalistische bis rechtsextreme Propaganda der Erdoğan-Fans wird in Deutschland zunehmend via Facebook verbreitet. Diese Kampagnen gehen mit der Selbstidentifikation mit dem „Türkentum“ und der Herabsetzung von anderen einher. Besonders gefährdet davon seien junge Deutschtürken, so d…

Neue Studien: Aus Angst AfD wählen?

Offenkundig lassen sich AfD-Wähler_innen von Rassismus, Elitenschelte und Lügenpresse-Erzählungen ansprechen. Aber warum ist es für Menschen attraktiv, sich selbst aufzuwerten, indem sie andere abwerten? Zwei neue Studien suchen Erklärungsansätze - und Gegenstrategien. V…

Neueste Ein Prozent- Kampagne: Kommt jetzt die rechtsextreme Gewerkschaft?

Mit ihrer neuesten Kampagne will „Ein Prozent“ offenbar Einfluss auf das Gewerkschaftsmillieu nehmen. …

AfD-Wahl: Protest oder politische Entscheidung?

Warum haben bei der Bundestagswahl 2017 Menschen die AfD gewählt? Eine neue Studie des „Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft“ aus Jena gibt Hinweise: Wichtiger als die sozio-ökonomische Situation war für die Wahlentscheidung die politische Kultur vor Ort. Wo Rechtsextremism…

Die Lüge von der Protestpartei

Angeblich ist die AfD eine Protestpartei, so stellen es die Volksparteien und auch die AfD-Wähler_innen selbst gerne dar. Dabei stimmt das nicht. …

Bundestagswahl 2017: 12,6 Prozent stimmen für Rassismus und Demokratiefeindlichkeit

Mit rechtsextremen, rassistischen und demokratiefeindlichen Positionen hat die AfD 12,6 Prozent der Stimmen in Deutschland gewonnen. Fast 5,9 Millionen Menschen möchten also eine Demokratie mit Gleichwertigkeit, Minderheitenschutz und gleichen Freiheitsrechten für alle gegen Provokation ohne Lösu…

Parteien-Check: Hate Speech, Rechtsextremismus und Rassismus

Im neugewählten Bundestag sitzen sechs Parteien. Wie stehen sie zu Hass im Internet und Rechstextremen? …

Bei diesen Zahlen ist Vorsicht geboten: Das AfD-nahe Umfrageinstitut "Insa"

Das „Insa-Institut“ erklärte die AfD in ihrer seiner Sonntagsumfrage mit 11 Prozent zur drittstärksten Partei. Der Geschäftsführer des Instituts soll der AfD nahestehen. Ist es also Zufall, dass die AfD bei „Insa“ oft überproportional gut abschneidet? …

Illegale Parteispenden für die AfD? Meuthen und die Gelder aus der Schweiz

Anonyme Geldgeber unterstützen die AfD seit Langem mit millionenschweren Wahlkampfhilfen. Zumindest Teile davon sind vermutlich illegal. Das belegt ein Bericht des ZDF-Magazins Frontal21. Demnach schaltete die Schweizer Goal AG Anzeigen und Großplakate für AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen, die di…

Bundestagswahl 2017: Was treibt die Rechtsaußen-Parteien im Wahlkampf um? Deutsche Mitte

Am 24. September 2017 ist Bundestagswahl. Unter den zur Wahl stehenden 34 Parteien mit Landeslisten finden sich fünf aus dem Rechtsaußen-Spektrum: NPD, Die Rechte, BüSo, “Deutsche Mitte” und AfD. Was treibt Sie um? Mit welchen Themen und Mitteln wollen sie Wähler_innen gewinnen? Wer …

Alle Artikel: Wahlen & Kommunalpolitik

Grundlagentexte

Die extreme Rechte in den Parlamenten

Mit der NPD sowie einer Reihe von rechtsextremen freien Wählergemeinschaften ist die extreme Rechte derzeit in 15 Kommunalparlamenten und in zwei Länderparlamenten vertreten. “Der Kampf um die Parlamente“ der NPD Unter dem ehemaligen Parteivorsitzender Udo Voigt hat die NPD den so gena…

Was bezweckt in NPD mit parlamentarischen Anfragen?

Wenn eine rechtsextreme Partei im Landtag sitzt, hat das für sie mehr als nur symbolischen Wert. So ist etwa das Stellen zahlreicher parlamentarischer Anfragen nicht nur eine Strategie, Engagement vorzutäuschen, demokratischen Kräften Zeit zu stehlen und Ideologie zu präsentieren. Es gibt auch ganz konkreten Nutzen, den die NPD aus ihren Anfragen zieht. Was die NPD warum wissen will, hat Wisse…

Nazis in Parlamenten: Demokraten brauchen Argumente

Der Umgang mit rechtsextremen Parteien ist eine Gradwanderung und eine Herausforderung an Demokraten: Ignorieren oder aufklären, diskutieren oder verbieten? Rechtsextremismus-Experte Benno Hafeneger, Professor für Erziehungswissenschaften an der Universität Marburg , spricht im Interview über Vor- und Nachteile der verschiedenen Methoden. …

Kommunalpolitik

Hardy Krüger zum 90. Geburtstag: “Dein Hitler ist ein großes Arschloch”

Der große Schauspieler Hardy Krüger wurde von überzeugten Nationalsozialisten großgezogen, beim Film zum Widerstand gegen Hitler überzeugt und ist zeitlebens ein engagierter Kämpfer gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus geblieben. Zu Ehren seines 90. Geburtstags veranstaltete d…

Meerane: Eine Kommune wehrt sich gegen rechten Hass

Im sächsichen Meerane sitzen Ressentiments tief. Im Zuge der Migrationsbewegung gingen sogenannte „besorgte Bürger“, angestachelt von der NPD, zusammen mit Rechtsextremen auf die Straße. Engagierte Bürger_innen wollten nicht, dass ihre Stadt zu einem Nazi-Nest wird und stellten sich dem brau…

Auseinandersetzung mit der AfD in Parlamenten und Kommunalvertretungen

Wenn die AfD erst einmal in Parlamenten sitzt, müssen die anderen Abgeordneten mit ihre umgehen. Hier gibt es 10 Tipps zum Umgang in der Parlementen: Von "Keine Bündnisse" bis "Eigene Positionen reflektieren". …

Umgang mit der AfD: "Sie streben einen Systemwandel an"

Wenn die AfD in den Bundestag einzieht, wird dies die parlamentarische Kultur und das gesellschaftliche Klima verändern. Wie sieht diese Veränderung aus? Darüber sprachen auf einer Pressekonferenz der Amadeu Antonio Stiftung in Berlin Vertreter zivilgesellschaftlicher Organisationen aus Thüringe…

Politik und Pegida: Umarmung, Verharmlosung, Verunsicherung – und weiter?

Anfang 2015 startete »Pegida« mit bis zu 25.000 Menschen ihre Demonstrationen. Gerade die Reaktionen der Politik waren emotional. Mittlerweile scheint es ruhiger um Pegida-Proteste. Die Narrative sind dafür aber fester Bestandteil rechtspopulistischer Strategien.Timo Reinfrank…

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Bundestagswahl 2017: Was treibt die Rechtsaußen-Parteien im Wahlkampf um? Deutsche Mitte

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Was bezweckt in NPD mit parlamentarischen Anfragen?

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Kommunalpolitik

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Meerane: Eine Kommune wehrt sich gegen rechten Hass

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