Ägypter wurde in Berlin Neukölln rassistisch beleidigt und geschlagen +++ Zum zweiten Mal kam es zu einem Brandanschlag auf eine Neuköllner Moschee +++ Nächstes Wochenende findet das NPD "Deutsche Stimme Pressefest" statt +++ Rostocker Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Altermedia-Betreiber
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Am Sonntagnachmittag wurde am U-Bahnhof Hermannplatz in Berlin-Neukölln ein Ägypter rassistisch beleidigt und geschlagen worden. Ein Unbekannter griff den 41-Jährigen plötzlich mit einem Schlagstock an (Tagesspiegel, Berliner Morgenpost, Welt online).
Zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen wurde ein Brandanschlag auf die Sehitlik-Moschee am Neuköllner Columbiadamm verübt. Das Feuer ist allerdings von selbst wieder ausgegangen, sodass keine Menschen zu Schaden gekommen sind (Tagesspiegel).
Am kommenden Samstag richtet die NPD in Niesky (Ostsachsen) "Deutsche Stimme Pressefest" aus. Über 6.000 Gäste werden erwartet. Die Veranstaltung könnte eine der größten der rechtsextremen Szene in diesem Jahr werden (taz).
Die Rostocker Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die mutmaßlichen Betreiber des rechtsextremen Internetportals Altermedia Deutschland. Den beiden Männern aus Stralsund werde unter anderem Volksverhetzung vorgeworfen (NDR, Welt online).
Die Anklage gegen Carl O., der während des „Heldengedenkmarsches“ am 14. November 2009 an einer Fahne zerrte, welcher ein Neonazi bei sich hatte, wurde eingestellt (tz-online).
Die „Freien Kräfte Karlsruhe“ planen zum ersten Mal seit fünf Jahren einen Rudolf-Heß-Gedenkmarsch in der Karlsruher Innenstadt (indymedia).
Der Politikwissenschaftler Tim Spier erklärt in einem Interview mit der Badischen Zeitung den Erfolg und die Strategien der Rechtspopulisten.
Nachdem das Verfahren wegen Brandstiftung gegen einen 16-jährigen Rechtsextremen eingestellt wurde, reagiert die Bürgerinitiative „Zossen zeigt Gesicht“ empört und fordert die Wiederaufnahme des Verfahrens (Störungsmelder, taz, Märkische Allgemeine).
In Aachen und Stolberg haben am Wochenende Neonazis mehrere Objekte mit rechtsextremen Symbolen beschmiert und dabei einen erheblichen Sachschaden angerichtet. Die schlimmsten Schmierereien befinden sich am Jüdischen Friedhof (az-web).
Der Verein „Verantwortung statt Gewalt“ aus Limburg-Weilburg ist erneut mit einem Projekt im Rahmen des Bundesprogramms „Vielfalt tut gut“ beauftragt worden. Das Projekt „Jugend für Vielfalt, Demokratie und Toleranz“ soll Jugendliche und junge Erwachsene mit Migrationshintergrund, mit Bildungsdefiziten und Heranwachsende mit rechtsradikaler Orientierung ansprechen (Frankfurter Neue Presse).
