2011 gab es 33 Angriffe auf jüdische Friedhöfe +++ BKA ignorierte Verbindung zwischen Migrantenmorden und Anschlag in Köln +++ NSU-Terror: Ermittler verstärkten Fahndung

2011 gab es 33 Angriffe auf jüdische Friedhöfe

33 antisemitische Angriffe auf jüdische Friedhöfe fanden 2011 statt. Dies geht aus Antworten aus entsprechenden Anfragen and die Bundesregierung hervor, die Petra Paugestellt hatte. Die meisten Angriffe (8) meldete die Polizei in Nordrhein- Westfalen. Die Zahlen aus dem Jahr 2011 sind die niedrigsten seit dem Jahr 2000. (tagesspiegel)

BKA ignorierte Verbindung zwischen Migrantenmorden und Anschlag in Köln

Aus den Akten des Untersuchungsausschusses des Bundestages zum Nationalsozialistischen Untergrund geht hervor, dass das BKA Hinweise auf einen Zusammenhang zwischen einem Bombenanschlag in Köln 2004 und der bundesweiten Serie von Morden an Migranten nicht ernst nahm.(taz)

NSU-Terror: Ermittler verstärkten Fahndung

Mit einer verstärkten Öffentlichkeitsfahndung  im sächsischen Landkreis Zwickau suchen die Ermittler nach neuen Hinweisen auf die Neonazi-Terroristen der „Zwickauer Zelle“. (Ostsee- Zeitung)

Neonazi muss wieder ins Gefängnis

Der vorbestrafte Neonazis Martin Wiese muss erneut in Gefängnis. Das Amtsgericht Gemünde verurteilte ihn wegen Volksverhetzung und Bedrohung zu einem Jahr und neun Monaten Haft. Im Sommer 2011 hatte Wiese auf einer Kundgebung massiv Journalist*innen bedroht. (taz)

Spremberg: Staatsschutz relativiert und Politiker*innen bleiben fern beim Thema Neonazis

Rechte Vorfälle in Spremberg häufen sich. Kommunalpolitiker*innen aus der Stadt  wollten über eine Erklärung abstimmen, mit der sie sich gegen Aktionen von Neonazis in Spremberg und Umgebung wenden. Vier Abgeordnete der CDU, sowie vier Kommunalpolitiker weiterer Fraktionen des Stadtparlamentsblieben der Versammlung im Bürgerhaus am Markt fern. (Lausitzer Rundschau) Auch das Verhalten eines Mitarbeiters des Staatschutzes stieß auf Kritik. Er relativierte die Nazi-Angriffe der jüngeren Vergangenheit, indem er nach dem Bild vom jüngsten Aufmarsch der Neonazis Fotos der Antifa aus den vergangenen Jahren zeigte. (Lausitzer Rundschau)

Anklam: Haftbefehle gegen rechte Angreifer*innen

Nach gewalttätigen Übergriffen rechter Schläger am Wochenende in Anklam hat die Staatsanwaltschaft jetzt Haftbefehle gegen sechs mutmaßliche Angreifer beantragt. Den Männern im Alter von 18, 19, 20, 21, 25 und 29 Jahren wird schwerer Landfriedensbruch und gefährliche Körperverletzung vorgeworfen. Sie sollen in einer größeren Gruppe mit  Sturmhauben, Baseballschlägern , Schlagstöcken und Quarzsand-Handschuhen ausgerüstet eine Gruppe junger Leute angegriffen und einen 24-Jährigen bewusstlos geschlagen haben. (nordkurier)

Kein NPD- Parteitag in Großschwabhausen

Erleichterung geht durch die Gemeinde. Das Oberverwaltungsgerichtes hat bestätigt, dass die Stadt in ihrem Gemeindehaus keinen Landesparteitag der NPD dulden muss. (OTZ.de)

Protest gegen Sarrazin in Erfurt

Etwa hundert junge Leute protestierten gestern in Erfurt gegen Thilo Sarrazin und gegen "Rassismus und sozialchauvinistische Ausgrenzung". Mit einem beträchtlichen Aufgebot an Bereitschaftspolizei wurde eine Buchlesung des umstrittenen Autors gesichert.(tlz.de)

Neonazi greift nach Thüringer NPD-Vorsitz

Der Rechtsextremist Patrick Wieschke könnte Samstag einen fragwürdigen Karrieresprung machen: Der laut Landesverfassungsschutz einst "aktivste Thüringer Neonazi" will auf dem NPD-Parteitag Landesvorsitzender werden. Derzeit gebe es keinen Gegenkandidaten, sagte der 31-Jährige. (tlz.de)

Bizarres Weltkriegs- Museum in unscheinbaren Wohnhaus

In Bissendorf hortete ein Hausbesitzer vier Maschinengewehre, eine Maschinenpistole, drei Karabiner, eine Pistole, reichlich Munition und dazu Nazi-Literatur in seinen eigenen vier Wänden. Der Richter erließ Haftbefehl, setzte diesen aber gegen Auflagen außer Vollzug. (noz.de)

Aachen: Neonazi wegen Körperverletzung vor Gericht

Dennis U., Mitglied der Kameradschaft Aachener Land, soll einen vermeintlichen Linken bedroht und einen NPD- Politiker körperlich angegangen haben. Vorgeführt wird er schon aus der Untersuchungshaft im Landgericht  Aachen. Da er als Wiederholungstäter gilt, erwartet ihn wohl eine deutliche Strafe. (az-web)

Hamburg: Protest gegen Nazi- Aufmarsch

Am 2. Juni wollen Neonazis aus dem gesamten Bundesland in Hamburg demonstrieren. Mit einer "Hamburger Erklärung" wendet sich ein breites Bündnis gegen Neonazis und Rassismus. (welt- online)