Hakenkreuze und antisemitische Parole auf dem Häftlingsfriedhof Flößberg +++ Kassels Neonazis zeigen offen Flagge +++ Bielefeld: Neonazis kündigen Aufmarsch für Heiligabend an +++ NPD-Wahlwerbung in Schwerin: beschämend, geschmacklos und verboten

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Hakenkreuze und antisemitische Parole auf dem Häftlingsfriedhof Flößberg
Bereits am 31. Juli wurden die großflächigen Schmierereien auf dem Friedhof des KZ-Außenlagers Flößberg entdeckt, inzwischen ermittelt der Staatsschutz. Stefan Walter und Katrin Henzel vom Verein Geschichtswerkstatt Flößberg verurteilen „diesen mutmaßlich rechtsradikalen Vorfall aufs Schärfste. Es ist eine unerträgliche und nicht hinnehmbare Verhöhnung von Verstorbenen und deren Religion. Die Täter müssen überführt und zur Verantwortung gezogen werden". (Leipziger Volkszeitung)

Kassels Neonazis zeigen offen Flagge
Nach Auskunft des mobilen Beratungsteams gegen Rassismus und Rechtsextremismus gibt es in Kassel vor allem zwei rechtsextreme Gruppen, die zuletzt verstärkt die Öffentlichkeit suchten: Der „Freie Widerstand Kassel“ und die Kameradschaft „Sturm 18“. Neonazis des „Freien Widerstands“ traten auch beim rechtsextremen „Trauermarsch“ in Bad Nenndorf in Erscheinung. Auch auf dem Königsplatz und in der Nordstadt waren zuletzt mehrfach vor allem junge Männer aus der rechten Szene zu sehen. Dabei soll es Anfeindungen gegen Passanten mit ausländischem Aussehen, aber auch körperliche Angriffe gegeben haben. Ein Bündnis aus Gewerkschaften, Parteien, Initiativen und Kirchenvertretern plant deshalb für den 17. September eine Demonstration gegen Neonazis in der Stadt. (HNA)

Bielefeld: Neonazis kündigen Aufmarsch für Heiligabend an
Nachdem die Demonstration der Rechtsextremen am vergangenen Samstagabend von den Bielefelder Bürger/innen erfolgreich verhindert wurde, kündigten die Neonazis an, am 24. Dezember erneut marschieren zu wollen. Die Polizei erklärte, dass Demonstrationen an Heiligabend bis 16 Uhr zulässig sein. Das Bielefelder Aktionsbündnis gegen Rechtsextremismus meldete bereits eine Gegenveranstaltung an. (Mindener Tageblatt)

NPD-Wahlwerbung in Schwerin: beschämend, geschmacklos und verboten
Die rechtsextreme NPD stellt vor Schweriner Grundschulen weiße Holzkreuze mit Kindernamen und Todesdaten auf. Die Kreuze sind geschmückt mit Plüschtieren und kaputten Kinderfahrrädern. Nach Ansicht von Kreiswahlleiterin Angelika Gramkow überschreitet die Partei mit dieser Werbung eine Grenze und spielt so "mit den Ängsten und dem Leid von Eltern, deren Kinder Opfer von Verkehrsunfällen geworden sind". Zudem stellten die Kreuze eine Gefährdung für den Straßenverkehr dar. Sollte die NPD die „Wahlwerbung“ nicht entfernen, würde die Stadtreinigung das auf Kosten der Partei übernehmen. (Schweriner Volkszeitung)

Britische Rechtsextreme wollen mit „Bürgerwehren“ gegen Krawalle vorgehen
Der Chef der ultrarechten „English Defense League“ (EDL) kündigte an, Mitglieder auf die Straßen zu schicken, um die Unruhen in mehreren britischen Städten zu ersticken. So sei geplant, dass in Luton, Manchester und anderen Orten bis zu 1000 Mitglieder ausrücken sollten, sagte EDL-Anführer Stephen Lennon der Nachrichtenagentur AP. Lennon sagte, er könne nicht garantieren, dass es keine gewaltsamen Auseinandersetzungen mit randalierenden Jugendlichen geben werde. Einige Mitglieder würden bereits Patrouillen laufen, um Randalierer abzuschrecken, sagte Lennon. Hunderte weitere würden ihnen am Mittwoch folgen. „Wir werden die Unruhen stoppen, die Polizei ist dazu offensichtlich nicht in der Lage“, sagte er. (Hamburger Abendblatt)

Vorbereitungen auf Neonazi-Aufmarsch in Neuruppin
Im September wollen erneut Rechtsextreme durch die Fontanestadt marschieren. Deren letzter Versuch im Juli wurde von engagierten Bürgerinnen und Bürgern durch eine Sitzblockade gestoppt. Heute Abend berät sich das Aktionsbündnis ab 19 Uhr im Neuruppiner Büro von Bündnis 90/Die Grünen erstmals, wie sie auch im September die Neonazis aufhalten können. 300 Rechtsextreme sind angemeldet. Womöglich werden die Demokratieverfechter einen langen Atem brauchen, um dem braunen Treiben in Neuruppin ein Ende zu setzen. Denn die Freien Kräfte kündigen auf ihrer Internetseite an, so oft in die Fontanestadt zu kommen, bis sie ihre Strecke ungehindert ablaufen können. (Die Mark Online)

Engagement gegen Neonazis führt zu Razzia bei Jenaer Jugendpfarrer
Im Zusammenhang mit Ausschreitungen wegen des Neonazi-Aufmarsches am 19. Februar in Dresden findet seit dem frühen Mittwochmorgen eine Razzia im Raum Jena statt. Die Wohnung sowie das Dienstzimmer des Jugendpfarrers werden durchsucht. Ihm werde aufwieglerischer Landfriedensbruch vorgeworfen. Etwa 20 Beamte aus Sachsen hätten das gesamte Gebäude in der Jenaer Innenstadt abgeriegelt. (Zeitungsgruppe Thüringen)

Zivilcourage gegen Rechts ist kein „Linksextremismus“
Das alternative Jugendprojekt Mittendrin aus dem Brandenburgischen Neuruppin hat erfolgreich gegen die Erwähnung im Verfassungsschutzbericht geklagt. Das Engagement von Mittendrin gegen die Neonaziszene könne nicht mit “Linksextremismus” gleichgesetzt werden. Die Richter gaben dem Jugendzentrum recht und rügten den Verfassungsschutz. (Störungsmelder)

Neonazi-Portal „Altermedia“ ist nicht mehr zu erreichen
Am Freitagabend gingen für das rechtsextreme Infoportal „Altermedia“ die Lichter aus – im Schweizer Facebook-Profil wurde erklärt: „Die Domain mit allen Subdomains wird seit heute Abend ohne Begründung vom Registrar blockiert“. Die Szene ist sauer und kündigt an, bald mit neuer Domain zurückzukommen. (Blick nach Rechts)