Berlin: NPD plant Nazikonzert +++ Dresden: NPD-Abgeordnete stören Christian Wulff bei Amtsantrittsbesuch +++ Bundesverwaltungsgericht Leipzig bestätigt Verbot der HDJ.

Die tägliche Presseschau von netz-gegen-nazis.de

Berlin ist am 1. Mai offenbar nur knapp einem rechtsextremen Anschlag entgangen. Die Polizei nahm am 1. September in Aachen einen 19-jährigen Neonazi fest, der am Maifeiertag mehrere Sprengsätze mit sich geführt haben soll. Bei dem Mann handelt es sich um ein führendes Mitglied der Gruppierung „Kameradschaft Aachener Land“, die als besonders aggressiv gilt (Störungsmelder).

Der Dortmunder Polizeipräsident Hans Schulze will geplanten Aufmarsch von Neonazis zum „Nationalen Antikriegstag“ verbieten. Der Polizeichef verwies auf die am 01. September erfolgte Festnahme eines Neonazis, der Sprengsätze hergestellt hatte. Es bestehe das große Risiko, dass er seine Sprengsätze an Kameraden aus der Stadt übergeben oder sie hier deponiert habe, erklärte Schulze (Blick nach Rechts).

Beim Amtsantrittsbesuch des Bundespräsidenten Christian Wulff in Sachsen haben NPD-Abgeordnete für einen Eklat gesorgt. Im Dresdener Landtag wurde Wulff während seiner Rede mit Plakaten und Zwischenrufen gestört. Die Bundesregierung prüft nun, ob die Fraktion bei künftigen protokollarischen Veranstaltungen des Landtags ausgeschlossen werden kann (Freie Presse).

Leipzig: Rechtsextreme HDJ bleibt verboten. Das Bekenntnis zur gemeinnützigen Jugendarbeit der HDJ sei nur Fassade, heißt es zur Urteilsbegründung (taz).

Ein Computerspiel, bei dem Nutzer den Bau von Moscheen verhindern sollen, stößt in Österreich auf Empörung. „Moschee Baba“ gehört zum Wahlkampf der rechtspopulistischen FPÖ (Kölner Stadtanzeiger).

In Stetten wird Nazi-Opfern gedacht. Mehr als 100.000 Psychiatriepatienten und behinderte Menschen wurden in den Gaskammern der sechs Tötungsanstalten der Region durch SS-Ärzte und SS-Pflegekräfte mit dem giftigen Kohlenmonoxid umgebracht. Sechsmal sollen die Glocken für jedes der 403 Opfer läuten, die aus der damaligen Anstalt in Stetten kamen (Stuttgarter Nachrichten).

NPD plant Nazikonzert mitten in Berlin. Auf dem Rechtsrock-Konzert am 18. September soll gegen die Integrationspolitik des Senats protestiert werden (Störungsmelder).

Am 01. September hat in Rostock der Prozess gegen Besucher eines Nazi-Konzerts begonnen, das als Geburtstagsfeier getarnt wurde. Als Polizeibeamte die Veranstaltung auflösen wollten, wurden sie massiv attackiert (Nordkurier).

Vergessen Sie Sarrazin! Ein Kommentar von Anetta Kahane (Mut gegen Rechte Gewalt)

Am 25. und 26. September 2010 heißt es in Fahrenwalde: „Landpartie – Was braucht das Land?“. Unterstützt von der Amadeu Antonio Stiftung im Rahmen der Kampagne „Kein Ort für Neonazis“ wird kreativ mit den Bewohnern der Region Uecker-Randow über die Situation im Landkreis reflektiert (Amadeu Antonio Stiftung).