Mecklenburg-Vorpommern: Planten Polizist und Politiker Anschläge auf Linke? Ein Kommunalpolitiker und ein Polizist sollen geplant haben, in einem von ihnen erwarteten Krisenfall in Deutschland Personen aus dem linken politischen Spektrum gefangen zu nehmen…
NSU-Untersuchungsausschuss: Existente Neonazi-Netzwerke wurden nicht ermittelt Seit 2012 gibt es Untersuchungsausschüsse auf Bundes- und Länderebene, um offene Fragen zur rechtsextremen Terrorgruppe des „Nationalsozialistischen Untergrundes&ldqu…
Das Neonazi-Problem in der Bundeswehr Im Fall des terrorverdächtigen Oberleutnants Franco A. wurde ein weiterer Komplize und Bundeswehr-Kamerad festgenommen. Indizien deuten auf eine rechtsextreme Terrorzelle hin. Das…
Rechtsextremer Soldat führte Doppelleben als Flüchtling Was ist das für eine Geschichte? In Hessen wurde ein aus Offenbach stammenden Bundeswehrleutnant wegen Terrorverdachts verhaftet, der sich zugleich als syrischer Flüchtling ausga…
Monatsüberblick Oktober 2016: Internet Die aktuellen Verurteilungen wegen Hate Speech +++ Viel mehr Verfahren wegen Volksverhetzung in NRW und MV +++ Hate Speech: Viel mehr als böse Wörter +++ Terror du…
Bund Deutscher Kriminalbeamter verleiht Ehrenorden an die Amadeu Antonio Stiftung Kriminalistenverband setzt Zeichen gegen rechte Gewalt: In Idstein wurde heute die Amadeu Antonio Stiftung mit dem Verdienstorden Bul le Mérite des Bundes Deutscher Kriminalb…
5 Jahre NSU: "Rückhaltlose Aufklärung" sieht anders aus Vor fünf Jahren enttarnte sich der "Nationalsozialistische Untergrund" (NSU) am 04. November 2011 selbst. Für die Angehörigen ihrer Opfer endete damit eine langjährig…
Monatsüberblick September 2016: Internet Die aktuellen Verurteilungen wegen Hate Speech +++ Olivia Jones zeigt AfD-Politiker wegen Volksverhetzung an +++ Juristische Ideen aus Dresden gegen Hass im Netz +++ Verfassun…
Summer of Hate im Internet Im Internet haben wir und viele andere einen „Summer of Hate“ erlebt. Massiv wie nie werden Menschen, die sich gegen Rechtsextremismus, Rechtspopulismus, Rassismus und …
Monatsüberblick Juli 2016: Internet Verurteilungen für Hassrede +++ Studie zu Hate Speech: Netzhetzer_innen kommentieren lieber unter vollem Namen +++ Yahoo-Algorithmus soll Hate Speech mit 90-prozen…