Von Karl Groß
Ein Jahr nach der ersten HoGeSa-Demonstration in Essen liefen die Hooligans am vergangenen Wochenende (20.09.2015) erneut in der Stadt auf. Unter dem Motto "Gegen Polizeiwillkür" wollten die 220 Teilnehmenden den "überharten Polizeieinsatz" des vergangenen Jahres anprangern. Demonstrationsanmelder Dominik Horst Roeseler (Pro NRW) hatte gegen die Polizei im Vorfeld schon einige Anzeigen gestellt, weil er sich unrechtmäßig behandelt fühlt. Im vergangenen Jahr hatten etwa 80 Teilnehmende unter dem Label HoGeSa in Essen unangemeldet demonstriert, die Polizei war mit einem starken Aufgebot vor Ort, nahm Personalien auf und sprach Platzverweise gegen die Gruppe aus. Die Menschen wurden aufgefordert, die Essener Innenstadt zu verlassen., festgenommen wurde niemand. Eine angemeldete Demonstration im Januar diesen Jahres war aus Sorge vor Ausschreitungen verboten worden. Im Vorfeld der aktuellen Demonstration hätten der Polizei hingegen bei der intensiven Prüfung keine Verbotsgründe vorgelegen, so dass die Veranstaltung stattfinden durfte. Nach den Ausschreitungen im Nachgang der Demonstration wird nun Kritik an der Polizeitaktik laut.
Angriffe auf eine katholische Gemeinde und Jagd auf Andersdenkende
Schon während der HoGeSa Demonstration kam es laut Polizeiangaben zu verbalen Übergriffen auf die katholische afrikanische Gemeinde Essens. Nach dem Ende des Gottesdienstes empfingen Hooligans mit den Rufen "Abschieben, Abschieben!" und "Hier marschiert der nationale Widerstand!" die Gläubigen. Die Polizei verhinderte nach eigenen Angaben weitere Straftaten. Bistum Sprecher Thomas Rünker zeigte sich schockiert. Auch dieser Vorfall offenbart die rassistische Fratze der angeblich nur Salafismus-kritischen Hooligans.
Über den Tag schaffte es die Polizei nach eigenen Angaben die Demonstrationslager voneinander zu trennen, so dass sie den Verlauf als "friedlich" einschätzte. Nach dem offiziellen Ende der HoGeSa-Demonstration kam es jedoch zu weiteren Ausschreitungen. Etwa zeitgleich endete die Gegenkundgebung von "Essen stellt sich quer". Das Bündnis hatte zu der Gegendemonstration etwa 300 Menschen mobilisiert, die nun von rechten Hooligans angegriffen wurden. "Vor allem die Ereignisse nach unserer Kundgebung machen überdeutlich, dass die Polizei die Gefahrenlage grundsätzlich falsch eingeschätzt hat. Statt zu versuchen ein Bürgerbündnis als Gefährder zu brandmarken, hätte es der Polizei besser angestanden unsere Mahnungen, die wir im Kooperationsgespräch äußerten, zu berücksichtigen", so Max Adelmann, Sprecher von "Essen stellt sich quer" (ESSQ). Rechte Hooligans machten auf ihre politischen Gegner*innen Jagd, etwa 30 Menschen flüchteten sich in eine Shisha-Bar in der Viehofer Straße. "Sie standen alle hier drin und draußen schlugen die Hooligans mit Schlagstöcken, Ketten und Eisenpollern gegen unsere Glastür", sagte ein Mitarbeiter der Bar gegenüber der Zeitung Der Westen. Die Polizeikräfte setzten die Randalierer fest und sperrten zeitgleich die Straße ab. Mindestens eine Gegendemonstrantin wurde mit Reizgas leicht verletzt, die Polizei hat den Tatverdächtigen aus dem HoGeSa Umfeld nach eigenen Angaben schon ermittelt und angezeigt. Insgesamt nahmen die Beamt*innen an diesem Tag von 152 Hooligans die Personalien auf und ermitteln nun u.a. wegen Landfriedensbruchs, Sachbeschädigung, Körperverletzung und Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.
Im Nachgang laute Kritik an der Polizei
Für ESSQ Sprecher Adelmann stellt sich jedoch die Frage, wie die Hooligans trotz massiver Polizeipräsenz in der Innenstadt Baseballschläger und andere Waffen mit sich führen konnten. "Die Zusage der Polizei, allen Gegendemonstranten und den Teilnehmern der Feste zum Weltkindertag in der Innenstadt Schutz zu bieten, hat sie jedenfalls nicht eingehalten. Die Gründe dafür wollen wir geklärt haben. Die jetzt bekannten Geschehnisse deuten auf einen Skandal hin."
In der Nähe des Hauptbahnhofes kam es zu weiteren Auseinandersetzungen, bei denen eine Frau aus dem linken Spektrum einen Nasenbeinbruch erlitt. Auch diesen Täter hat die Polizei nach eigenen Angaben sofort ermittelt. "Uns liegen mehrere Beschwerden von Teilnehmern vor, die aussagen, dass einige Polizeibeamte auf Hilfegesuche zunächst mit dummen Sprüchen reagiert haben", erklärte Adelmann. Für ihn ist es nur durch die Besonnenheit der Teilnehmer*innen von ESSQ zu verdanken, dass nichts Schlimmeres geschah.
Die Geschehnisse in Essen zeigen jedoch deutlich, dass zurückliegende Demonstrationsverbote für Hooligans, wie kürzlich in Hamburg, ihre Berechtigung finden. Es wird sich zeigen, wie die Stadt Köln mit dem für den 25.Oktober angekündigten Hooligan-Aufmarsch umgeht. Dieser wird auch von Roeseler angemeldet und soll unter dem Motto "Köln 2.0" ein Jahr nach den bekannten Ausschreitungen "friedlich und gewaltfrei" stattfinden. Gemeinsam Stark Deutschland, Hooligans gegen Salafisten, das Bündnis Deutscher Hooligans und die Berserker Deutschland rufen gemeinsam dazu auf. Das Bündnis "Köln gegen Rechts" mobilisiert zu Gegenprotesten und will HoGeSa kein Comeback ermöglichen.
